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Erfolg für Testbiotech: Patent auf menschliche Spermazellen widerrufen

Donnerstag, 15. May 2014
München

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute über ein Patent der britischen Firma Ovasort verhandelt, das sich auf menschliche Spermazellen und die Auswahl des Geschlechts von Nachkommen erstreckte (EP1263521). Gegen das Patent hatte Testbiotech Einspruch eingelegt, weil die Patentansprüche gegen die ethischen Grenzen des Patentrechts verstoßen. Heute wurde das Patent komplett widerrufen.

Verhandlung über Patent auf menschliche Spermazellen

Firma Ovasort hält Patent auf Auswahl des Geschlechts

Am 15. Mai 2014, genau zwei Jahre nachdem Vertreter von Testbiotech Einspruch beim Europäischen Patentamt in München eingelegt hatte, wird jetzt über ein Patent der britischen Firma Ovasort (EP1263521) verhandelt. Das Patent umfasst u. a. menschliche Spermazellen, die nach Geschlecht vorselektiert werden. Diese können dann im Rahmen der künstlichen Befruchtung verwendet werden, um weibliche Nachkommen zu erhalten. Das Patent umfasst auch die Verwendung derartiger Zellen in der Tierzucht und beansprucht unter anderem die Herstellung von weiblichen Embryonen als „Erfindung“.

Dürfen Lobbyisten der Lebensmittelindustrie die EFSA kontrollieren?

Abstimmung über Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Lebensmittelbehörde
Montag, 5. May 2014
München/Brüssel

Am 7. Mai werden die Ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten in Brüssel (Coreper) über die Ernennung von sieben Mitgliedern des Verwaltungsrats der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) abstimmen. Die EFSA ist für alle Bereiche der Lebensmittelsicherheit zuständig, darunter Gentechnik, Pestizide und Lebensmittelzusatzstoffe. Der Verwaltungsrat ist das höchste Entscheidungsgremium der Behörde, das unter anderem über die Unabhängigkeit der EFSA wachen soll.

Einspruch gegen ein europäisches Patent auf „Krebs-Schimpansen“

Patent der australischen Firma Bionomics umfasst menschliches Gen und genmanipulierte Affen
Mittwoch, 30. April 2014
München

Fast ein Dutzend Organisationen haben gemeinsam Einspruch gegen ein europäisches Patent (EP 1364025) der australischen Firma Bionomics eingelegt. Die Firma beansprucht Gene, die aus dem menschlichen Körper isoliert wurden und an der Entstehung von Krebs beteiligt sind. Laut Patent sollen mit diesen Genen Schimpansen und verschiedene andere Säugetierarten wie Schweine, Schafe, Hunde und Katzen manipuliert werden. Die Tiere hätten dann ein erhöhtes Risiko, an Krebs zu erkranken und sollen in Tierversuchen eingesetzt werden.

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