Oktober 2009

Eine Analyse aktueller Patentanmeldungen bei der Weltpatentbehörde WIPO zeigt, dass verschiedene Konzerne wie Monsanto Patente anmelden, die sich gleichzeitig auf die Bereiche der Lebensmittel-, Futtermittel- und Energieerzeugung erstrecken. Dabei werden alle möglichen Produktionsstufen und Verwendungen von den Ansprüchen umfasst.
Ausgehend vom Saatgut beanspruchen die Konzerne die gesamte Produktionskette bis hin zur Verarbeitung der Ernte z. B. zu Salatöl und Agrosprit. Im Gegensatz dazu kann ein Verkäufer von Saatgut, auf der Grundlage des bisher in Europa üblichen Sortenschutzes , nicht bestimmen, was mit der Ernte und den daraus hergestellten Produkten geschehen soll. Mit Patenten, die die gesamte Herstellung und Verwertung von Lebensmitteln und Biomasse umfassen, ändert sich das grundlegend.

Berichte & Nachrichten

Ein internationales Bündnis gegen Patente auf Saatgut, Pflanzen, landwirtschaftliche Nutztiere und Lebensmittel startet diese Woche weltweite Aktivitäten. Weit über 100 Organisationen aus vielen Teilen der Welt warnen gemeinsam vor den Gefahren einer zunehmenden Monopolisierung in der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion.

Das Europäische Patentamt hat im Juli 2009 der Schweizer Firma Merck Serono ein Patent zur Reifung menschlicher Eizellen erteilt, das auch deren Verwendung im Rahmen der künstlichen Befruchtung umfasst. So wie das Patent erteilt wurde, hat die Firma Merck Serono nicht nur ein Monopol auf das Verfahren zur Reifung der Eizellen, sondern auch ein exklusives Verwendungsrecht über die Eizellen.

In einer Pressemeldung vom 21. Oktober 2009 warnt die internationale Koalition Keine Patente auf Saatgut vor einer zunehmenden Monopilsierung von Pflanzen, Tieren, Saatgut und Lebensmitteln. Ähnlich äußerte der UN Berichterstatter für das Recht auf Nahrung Oliver de Schutter, dass Patente auf Saatgut die internationalen Lebensmittelkrisen verschärfen könne.
Experten von Testbiotech e.V. sind auch an der Arbeit von „Keine Patente auf Saatgut“ beteiligt: Dr. Ruth Tippe recherchiert Europäische Patentanmeldungen und ist Sprecherin der Initiative „Kein Patent auf Leben!“. Dr. Christoph Then ist an der Koordination des internationalen Bündnisses beteiligt und arbeitet als eine Art Spezialbeauftragter für Greenpeace zu diesem Thema. „Kein Patent auf Leben!“ und Greenpeace gehören zu den Gründungsorganisationen von „Keine Patente auf Saatgut“. Ruth Tippe und Christoph Then verfassten auch den Hintergrundbericht Die Zukunft von Saatgut und Lebensmitteln, der 2009 vom Bündnis herausgegeben wurde.

Materialien

Zunehmende Monopolisierung durch Patente und Marktkonzentration

Then, Christoph und Tippe, Ruth - 2009 -

internationale Koalition «No Patents On Seeds»

Then, Christoph & Tippe, Ruth - 2009 -

coalition „no patents on seeds“

A selection of recent patent applications in seeds, food and agrofuels and its possible implications on world food security.

Then, Christoph & Tippe, Ruth - 2008 -

Greenpeace Germany

Patente auf Kuh, Schwein, Milch und Schnitzel?

Then, Christoph &und Tippe, Ruth - 2009 -

Greenpeace-Recherche zu aktuellen Patentanträgen am Europäischen Patentamt